CDU Fraktion Region Braunschweig

Gemeinsame Sitzung der CDU-Fraktionen im Gebiet des Regionalverbandes Großraum Braunschweig

Zu einer gemeinsamen Sitzung des Fraktionsvorstandes der CDU im Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB), hatte Vorsitzender Volker Meier jetzt die Vorstände der CDU-Fraktionen aus den Städten Braunschweig, Wolfsburg und Salzgitter sowie aus den Landkreisen Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel eingeladen.

Ziel der Zusammenkunft waren ein erster inhaltlicher Austausch der CDU-Vertreter und eine grundsätzliche Information über den RGB. Dazu stellte Abteilungsleiter Claus Lorenz die Organisationsstruktur des RGB sowie dessen Aufgaben und deren Finanzierung dar. Neben einem Überblick zum Regionalverkehr befassten sich die Kommunalpolitiker im Schwerpunkt mit dem Ausbau der Windenergie. Hier referierte die Erste Verbandsrätin und Abteilungsleiterin für Regionalentwicklung, Anna Weyde, zum aktuellen Stand der Planungen. Da die politischen Vorgaben zur Energiewende für den RGB zukünftig die Ausweisung von 3,18 % der Verbandsfläche für Windenergieanlagen vorsehen, machte sie die erheblichen unterschiedlichen rechtlichen Auswirkungen einer Planung mit geordnetem und ohne einen verbindlichen Regionalplan deutlich.

Es schloss sich eine lebhafte Diskussion der regionalen CDU-Vertreter an, wobei auch Bedenken und Wünsche zum Inhalt und Ablauf des Genehmigungsverfahrens Windenergie geäußert wurden. Alle Teilnehmer sprachen sich für einen künftig regelmäßigen Informationsaustausch untereinander aber auch mit der Verbandsverwaltung aus.