CDU Fraktion Region Braunschweig

Austausch zur Zukunft unserer Region – CDU-Vertreter im Gespräch

Zu einem konstruktiven Austausch kam es zwischen dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Regionalverband, Volker Meier, den entsprechenden CDU-Vertretern der Stadt Wolfsburg, Cindy Lutz MdL (Mitglied des Planungsausschusses des RGB) und Peter Kassel (Mitglied des Verkehrsausschusses des RGB), sowie dem Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg Dennis Weilmann.

Inhalt des Gespräches waren die aktuellen Herausforderungen und wichtigen Zukunftsthemen für das Gebiet des Regionalverbandes.Ein wichtiger Punkt des Gespräches war die zukünftige Finanzierung des ÖPNV. In der Region gibt es viele Regio-Buslinien, die gerade in den ländlichen Bereichen nicht wegzudenken sind. Die wesentliche Verantwortung für diese Linien liegt beim RGB. Wie in vielen anderen Bereichen ist auch diese Thematik von enormen Kostensteigerungen betroffen. Die Resolution des Verbandsrates hat unsere gemeinsame Forderung nach einer höheren Bezuschussung des Landes nochmals verstärkt.

„Das Land Niedersachsen bezuschusst den ÖPNV mit 15€ pro Einwohner. In anderen Bundesländern fällt dieser Zuschuss deutlich höher aus. In Baden-Württemberg sind es 55€, in Hessen sogar über 60€“, kritisiert Volker Meier.

Ein weiteres zentrales Thema war die aktuell laufende zweite Offenlegung zur Teilfortschreibung des Regionalplans für Windkraft- und PV-Anlagen. Das Verfahren muss nun dringend zum Abschluss gebracht werden – ohne diesen Schritt drohen kommunale Öffnungsklauseln.

Es war ein sehr konstruktiver und offener Austausch, der künftig regelmäßig in einem regionsübergreifenden Format fortgesetzt werden soll.